FDP Kreisverband Heinsberg

Willkommen bei den westlichen Liberalen

FDP Kreis Heinsberg

Zum Start in die Sommerferien...

...wünscht die FDP des Kreises Heisberg für die Reisenden eine gute Fahrt und gute Heimkehr und für die Daheimgebliebenen eine schöne Zeit.

LFA 2018

Neukonstituierung der Landesfachausschüsse - Machen Sie mit!

Machen auch Sie mit!
Machen auch Sie mit!
Die FDP NRW hat sich die Ziele gesetzt, die modernste Partei zu sein und unser Land zum Chancenland zu machen. Helfen Sie uns dabei und engagieren Sie sich in einem Landesfachausschuss (LFA). Jedes Mitglied, welches sich einbringen will und kann ist herzlich dazu eingeladen.

Auftrag der LFA ist es, den Landesvorstand zu beraten und hierfür Ideen und Konzepte über das Tagesgeschäft der Landtags- oder Bundestagsfraktion hinaus auszuarbeiten. Sie sollen somit einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Programmatik – insbesondere mit Blick auf kommende Wahlprogramme leisten.

Der Landesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung neue LFA eingesetzt und deren thematische Einteilung beschlossen:

1. LFA Weltbeste Bildung
2. LFA Wirtschaftliches Vorankommen
3. LFA New Work, berufliche und akademische (Weiter)Bildung
4. LFA Gestaltung der offenen Gesellschaft und Diversität
5. LFA Kultur, Medien und Kreativwirtschaft
6. LFA Liberaler Rechtsstaat
7. LFA Mobilität, regionale Entwicklung und Urbanität
8. LFA Haushalt und Finanzen
9. LFA Gesundheit
10. LFA Europa und Internationales
11. LFA Umwelt und Landwirtschaft
12. LFA Innovation und Digitale Agenda
13 LFA Kommunales
14. LFA Sport

Wenn Sie sich in einem LFA engagieren und Ihre Expertise und Erfahrungen einbringen wollen, freuen wir uns sehr. Es ist geplant, alle Landesfachausschüsse bei unserem neuen und ersten Partei-Programmatischen Wochenende (PPW) am 6./7. Juli in Gummersbach zu konstituieren. Alle Infos hierzu und das Anmeldeformular finden Sie unter: www.fdp.nrw/ppw

Bei Interesse bitten wir um Meldung beim Kreisverband zwecks Überblick und Koordination.

FDP Kreis Heinsberg

Bezirksparteitag in Wegberg-Klinkum

Die Delegierten des Bezirksparteitags des FDP-Bezirks Aachen durften wir bei uns im Kreis Heinsberg, genauer in Wegberg-Klinkum, begrüßen. Mit großer Mehrheit wurde der geschäftsführende Vorstand mit seinem Vorsitzenden Markus Herbrand - MdB und den beiden Stellvertretern Werner Pfeil -MdL und Hendrik Hackmann, dem Bezirksschatzmeister Stefan Lenzen - FDP -MdL und dem Schriftführer Alexander Willkomm im Amt bestätigt. Für den Kreis Heinsberg sind als Beisitzer im Bezirksvorstand der Kreisvorsitzende Klaus J. Wagner und David Stolz, stellvertretender Kreisvorsitzender, vertreten.
Neben den Wahlen informierten Markus Herbrand - MdB und Katharina Kloke MdB aus über ihre Arbeit im Bundestag und Werner Pfeil und Stefan Lenzen - FDP aus dem Landtag. Ferner stellten Andrea Wolff die Arbeit der Liberalen Frauen und Marius Bentz die Arbeit der Jungen Liberalen im FDP-Bezirk Aachen vor.

Dr. Klaus Wagner, Kreisvorsitzender

FDP Kreis Heinsberg

FDP im Kreis Heinsberg setzt weiterhin auf Dr. Klaus Wagner

V.l.n.r: Holger Koch, Stefan Lenzen, Dr. Klaus Wagner, Andrea Wolff, Wolfgang Orth, David Stolz, Lukas Kamp, Jorge Klapproth
V.l.n.r: Holger Koch, Stefan Lenzen, Dr. Klaus Wagner, Andrea Wolff, Wolfgang Orth, David Stolz, Lukas Kamp, Jorge Klapproth
Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Freien Demokraten im Kreis Heinsberg stand diesmal ein umfangreiches Programm auf der Tagesordnung. Neben den üblichen Rechenschaftsberichten des Vorstands und des Schatzmeisters waren diesmal der Vorstand neu zu wählen und darüber hinaus die Delegierten und Ersatzdelegierten zu den Parteitagen von Bezirks-, Landes- und Bundes-FDP. Durch die Versammlung und den Wahlmarathon führte der stellvertretende Vorsitzende des benachbarten FDP-Kreisverbands Düren, Patrick Schunn.
Als Gastredner des Abends konnte die Vorsitzende des Bezirksverbands Aachen der Liberalen Frauen, Andrea Wolff, gewonnen werden, die das aktuelle Programm der Frauenorganisation vorstellte.

In seiner Rede zog der Kreisvorsitzende, Dr. Klaus Wagner, Bilanz der vergangenen 12 Monate, die geprägt waren von den Landtags- und Bundestagswahlen. Dieses „Doppelpack“ war ein schweres Stück Arbeit, das Dank des Engagements aus der Mitgliedschaft und der Jungen Liberalen gemeistert und am Ende aber mit jeweils über 11 Prozent Wählerstimmen belohnt wurde. Der Vorsitzende hob den besonderen Erfolg der Landtagswahlen für die FDP im Kreis Heinsberg noch einmal hervor, die mit dem Einzug des Heinsbergers und Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Stefan Lenzen, in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gekrönt wurde. Mit Blick auf die aktuelle politische Lage ging Wagner auch auf die Regierungsbildung in Berlin ein: „Ich hätte mir einen neuen politischen Weg in einer Koalition mit der Union und den Grünen durchaus vorstellen können, aber offensichtlich war die Zeit noch nicht reif dafür. Und wie die Verhandlungen zur Bildung der Großen Koalition zeigen, stand für die Union nicht eine zukunftsorientierte Politik, sondern der Erhalt der Kanzlerschaft im Vordergrund“. Bei seinem Blick in die Zukunft betonte Wagner: „Es ist wichtig, unseren eingeschlagenen Weg fortzusetzen und die Zukunftsprojekte wie Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur und die demografischen Probleme anzupacken.“ Mit Blick auf den Kreis Heinsberg betonte Wagner, dass die Lage im Herzen Europas viele Entwicklungsmöglichkeiten biet, die es zu nutzen gälte. Zugleich forderte Wagner, dass das „Weiterso“, das auch in der Europapolitik vorherrsche, eine Ende haben müsse. Insoweit erinnerte Wagner an den Reformbedarf der EU.

Lenzen zeigte im Anschluss einen Einblick in die Arbeit als Landtagsabgeordneter und stellte dabei die ersten Ergebnisse vor, die die schwarz-gelbe Landesregierung („NRW-Koalition“) in der kurzen Zeit ihrer Amtszeit auf den Weg gebracht auf. „Neuordnung des Finanzhaushalts, Schulpolitik und Stärkung der Polizeiarbeit seien“, so Lenzen, „nur einige Themen, die auf dem umfangreichen Ver-besserungspaket der Landesregierung stehen“. In seinem Bericht stellte Lenzen zudem die Bedeutung der landespolitischen Entscheidungen für die Arbeit der Kreispolitik und der Kreistagsfraktion heraus. „Dank der Aussetzung der Mindestgrößenverordnung für Förderschulen können wir die Janusz-Korczak-Schule erhalten. Das haben wir im Kreistag gemeinsam mit der CDU durchgesetzt. Das ist gut für die Menschen im Kreis Heinsberg. Wir schaffen damit wieder Wahlfreiheit für die betroffenen Eltern und Schüler. Mit der Änderung des Landesentwicklungsplans werden wir Möglichkeiten für bauliche und gewerbliche Entwicklung in kleinen Orten schaffen. Das ist von zentraler Bedeutung für unseren stark ländlich geprägten Kreis. Rot-Grün hatte hier keinerlei Entwicklung vorgesehen.“

Bei den Neuwahlen des Kreisvorstands der FDP setzte der Kreisparteitag auf eine Mischung zwi-schen Kontinuität und neuen Vorstandsmitgliedern. Im Amt bestätigt und mit großer Mehrheit wiedergewählt wurden der Kreisvorsitzende Dr. Klaus Wagner und sein Stellvertreter David Stolz sowie der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Lukas Kamp. Stefan Lenzen gab das Amt des Pressesprechers ab und wurde mit einem ebenfalls herausragenden Ergebnis neuer 1. Stellvertreter des Vorsitzenden. Zum neuen Pressesprecher wurde der Kommunikationsberater Jorge Klapproth erstmals in den Vorstand gewählt. Ebenfalls neu im Vorstand ist der Schatzmeister Wolfgang Orth, nachdem der bisherige Schatzmeister Dieter Görtz nach 14-jähriger Amtszeit nicht mehr zur Wiederwahl zur Verfügung stand. Der bisherige kommissarische Geschäftsführer und Schriftführer der Kreis- FDP, Holger Koch, wurde durch den Parteitag im Amt bestätigt und damit auch formal in den Kreisvorstand gewählt.

In seinem Fazit hob Wagner hervor: „Wir Freien Demokraten sind für die nächsten beiden Jahre gut aufgestellt und freuen uns bereits auf die kommenden Herausforderungen bei den Europawahlen 2019 und den Kommunalwahlen 2020.“

FDP Kreis Heinsberg

Politischer Aschermittwoch 2018

Der traditionelle politische Aschermittwoch der FDP Heinsberg bietet nicht nur einen guten Anlass für ein Resümee des vergangenen Jahres, sondern gewährt auch Einblick in die nähere Zukunft. Dass beides in diesem Jahr so positiv ausfällt, ist nicht zuletzt der guten Wahlergebnisse aus Bund und Land zu verdanken. Der Stadtverbandsvorsitzende David Stolz begrüßte die Gäste, unter anderem Katharina Kloke MdB, und bedankte sich sogleich für die tolle Unterstützung, die der FDP Heinsberg im vergangen Wahlkampf widerfahren ist. „Wir haben bereits 2012 auf die unwirtschaftliche Lage der Freibäder in Heinsberg hingewiesen. 2014 auf vernachlässigte Schulgebäude“, eröffnete David Stolz energisch. „Alles Gründe warum wir den Haushalt regelmäßig abgelehnt haben. Auch letztes Jahr haben wir deutlich gemacht, dass wir einem Haushalt 2018 mit Steuererhöhung nicht zustimmen werden. Doch nun wurden wir scheinbar gehört! Die Steuererhöhung wurde zurückgenommen und das von uns geforderte Controlling trägt bereits Früchte“, führte der Stadtverbandsvorsitzende weiter aus. „Es hat sich was getan!“
So auch im Land, wie MdL Stefan Lenzen deutlich machte: „Durch Bürokratieabbau und weitere wirtschaftspolitische Maßnahmen, wie die Abschaffung der „Hygiene-Ampel“ werden wir Kommunen, Unternehmen und Bürger nachhaltig entlasten können. Ferner können wir mit Projekten wie der Leitentscheidung zu G9 und der kritischen Überprüfung von „Schreiben nach Gehör“ bereits in den ersten Monaten der neuen Landesregierung unsere Bildungskompetenz unter Beweis stellen“, fuhr Lenzen fort. „Zusätzliche 6 Mio. EUR werden für innere Sicherheit bereitgestellt und die Einstellungszahlen für Kommissaranwärter und Polizeiverwaltungsassistenten werden nachhaltig aufgestockt“, zeigte sich das Mitglied des Kommunalausschusses erfreut und erklärte kämpferisch: „Wir haben im Wahlkampf mit „Polizei, Bildung und Kommunen“ geworben und genau das setzen wir jetzt um!“
Der Kreisverbandsvorsitzende Dr. Klaus Wagner blickte zurück auf die Jamaika-Sondierungen und ging auf die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD ein. „Ich habe mir am Wahltag durchaus gut vorstellen können, dass wir eine gute Basis für eine neue Politik schaffen können. Denn es gab – und gibt - durchaus Schnittstellen als Ausgangspunkt für eine neue Koalition für Deutschland. Aber wenn ich nun sehe, dass es -und so stellt es sich für mich dar – vor allem um die Kanzlerschaft von Angela Merkel ging und nicht um das finden zukunftsfähiger Politikinhalte, so war der Ausstieg aus den Sondierungen wohl „alternativlos“. Am Ergebnis des Koalitionsvertrags kritisierte Wagner die fehlende Zukunftsorientierung. „In fast allen wichtigen Politikfeldern fehlen Ideen“, so Wagner,“ beispielhaft sind zu nennen eine generationsübergreifende Rentenpolitik - stattdessen Mütterrente II, die halbherzige Digitalisierung und Bildungspolitik, ferner die dringend nötige Schaffung eines modernen Einwanderungsrechts – stattdessen Streit um Familiennachzug und Obergrenzen, und erst recht keine Modernisierung des Steuerrechts.“ Für Europa forderte Wagner mehr Mut für ein Update, die nun drohende Vergemeinschaftung von Schulden und die Aufgabe des Konsolidierungskurses sei, so Wagner „ein falscher Schritt. Europa muss in vielen Fragen neu gedacht werden. Statt neuer Mitgliedstaaten und einem Weiter so, muss es eine ehrliche Diskussion um die Grundlagen der EU geben, auch hinsichtlich der gemeinsamen Grundwerte. Ungeachtet aller Probleme müsse aber, so Wagner weiter, „auch bei einem politischen Aschermittwoch eines betont werden: Uns geht es gut, die wirtschaftliche Entwicklung ist positiv und wir leben in einem Land, das eine lebendige Demokratie hat. Und wir Freien Demokraten wollen dazu beitragen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“

FDP Kreis Heinsberg

Einladung zum politischen Aschermittwoch 2018

Am Aschermittwoch, dem 14. Februar 2018 laden der FDP-Stadtverband Heinsberg und der FDP Kreisverband Heinsberg zum traditionellen politischen Aschermittwoch ein.

Beginn ist 19.00 Uhr. Erstmals findet die Veranstaltung an neuer Stelle statt. Veranstaltungsort ist 2018 der Ratskeller Heinsberg, Apfelstraße 60, 52525 Heinsberg.

Redner des Abend sind David Stolz (Stadtverbandsvorsitzender des FDP Stadtverbands Heinsberg, Dr. Klaus Wagner (Kreisverbandsvorsitzender) sowie der Landtagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg Stefan Lenzen.

Während der Diskussion steht ein Buffet bereit.

Einladung zum politischen Aschermittwoch 2018 (zum Vergrößern bitte anklicken)
Einladung zum politischen Aschermittwoch 2018 (zum Vergrößern bitte anklicken)

FDP Kreis Heinsberg

Neujahrsempfang der FDP Selfkant

Zum tradionellen Neujahrsempfang am Sonntag, den 21. Januar 2018, lädt der FDP-Ortsverband Selfkant herzlich ein. Ab 11 Uhr sind Mitglieder und Freunde der FDP sowie interessierte Gäste in der Gaststätte “Zur Bahn” (Höngener Weg 2, 52538 Süsterseel) herzlich willkommen, um zusammen das neue politische Jahr einzuleiten und an interessanten Vorträgen und Diskussionen teilzunehmen.

Der FDP Ortsverband Selfkant freut sich sehr, zu diesem Anlass verschiedene Redner im Selfkant begrüßen zu können. Neben den Parteifreunden aus dem Kreises Heinsberg, dem Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen und dem Kreisvorsitzenden Dr. Klaus Wagner, ist der FDP Bundestagsabgeordnete Otto Fricke zu Gast.

Der Hauptredner des Neujahrsempfangs, Herr Otto Fricke, wird unter dem Titel „Quo vadis Deutschland – wie geht es weiter in Berlin?“
zu aktuellen Entwicklungen in der Hauptstadt und der Bundespolitik sprechen.

Einladung zum Neujahrsempfang der FDP Selfkant

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Innovation

Israel zeigt, wie Gründergeist geht

Das kleine Land Israel steht wie kaum ein anderes für wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Innovationen. "Erfindungen aus Israel veränderten die Welt", hielt Helge Eikelmann vom israelischen Generalkonsulat zu Beginn einer Veranstaltung ...


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