Aktuelles - FDP Kreisverband Heinsberg Willkommen bei den westlichen Liberalen

FDP Kreis Heinsberg

Zum Wahlergebnis

Dr. Klaus Wagner (Foto: Ruth Klapproth)
Dr. Klaus Wagner (Foto: Ruth Klapproth)
Zunächst einmal möchte ich unseren engagierten Wahlkämpfern, Helfern und Unterstützern Dank sagen, Dank für die viele Mühe und Zeit, die in den letzten Wochen und Monaten investiert worden sind.

Betrachtet man das Wahlergebnis, ist erfreulich, dass wir nunmehr mit drei anstatt mit zwei Kreistagsabgeordneten in den Kreistag einziehen. Dass wir uns gegenüber dem besonders schlechten Wahlergebnis nur um 0,6% verbessern konnten, ist indes enttäuschend. Wir hatten uns doch kreisweit ein deutlich verbessertes Ergebnis erhofft. Denn wir haben mit der Kreistagsfraktion in den letzten Jahren eine gute Arbeit geleistet. Viele Impulse haben wir angestoßen, wie z.B. die Zusammenlegung von HTS und WFG oder auch das Controlling in der Kreisverwaltung. Auch im Bereich Verkehr und Umwelt haben wir uns intensiv eingebracht. Vieles haben wir im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger mitgetragen und gestaltet. Schön ist, dass wir diese erfolgreiche Arbeit wir nun etwas gestärkt fortführen können.
Dass es kein besseres Ergebnis geworden ist, hat sicher auch mit der Bundespolitik zu tun. Wie schon 2014 – hatten wir nicht gerade den besten Rückenwind aus Berlin.

Blickt man in die Gemeinden und Städte ist das Ergebnis durchwachsen. Als besonders positiv möchte ich herausheben, dass im Selfkant nicht nur ein überdurchschnittliches Ergebnis erzielt werden konnte, sondern sogar zwei Ratsmandate direkt gewonnen werden konnten. Und in Hückelhoven verfügen wir nunmehr wieder über eine eigene zweiköpfige Fraktion im Rat.

Doch nun gilt es, die Arbeit in den neuen Vertretungen aufzunehmen. Denn die nächst Kommunalwahl kommt bestimmt – diesmal „schon“ in fünf Jahren.

Dr. Klaus Wagner, Kreisvorsitzender


FDP Kreis Heinsberg

Bericht vom Kreisparteitag

Die Mitglieder der FDP im Kreisverband Heinsberg haben beim ordentlichen Kreisparteitag in der Burg Wassenberg den Kreisvorsitzenden Dr. Klaus J. Wagner, ebenso wie die beiden Stellvertreter, Stefan Lenzen MdL und David Stolz, einstimmig wiedergewählt. Mit nur einer Stimmenthaltung ebenfalls wiedergewählt wurde der Schriftführer, Holger Koch. Neu im Vorstand sind Erik Amels als Kreisschatzmeister und Julius Terberger als Vertreter der Jungen Liberalen, denen die Mitglieder ebenfalls einstimmig das Vertrauen aussprachen. Damit gehören nunmehr zwei Junge Liberale dem geschäftsführenden Kreisvorstand an.
In seinem Rechenschaftsbericht hob der Kreisvorsitzende die gute Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden und den Jungen Liberalen hervor. Es sei besonders erfreulich, dass die Kreispartei und die Ortsverbände im Kommunalwahlkampf nicht nur auf eine gemeinsames Corporate Design setzen, sondern sich gegenseitig im Wahlkampf unterstützen. Dass die Freien Demokraten im Kreis auch für die Zukunft gut aufgestellt sei, zeige auch die wachsende Anzahl der Jungen Liberalen, die sich auch in der FDP vor Ort engagieren. Sie sind nicht nur im Vorstand des Kreises, sondern auch bei den Kommunalwahlen mit vielen Kandidaten präsent. Zu seiner Landratskandidatur machte Wagner deutlich, dass es auch in der Kreispolitik noch Verbesserungsmöglichkeiten gebe. Insbesondere müsse das Thema Digitalisierung und Infrastruktur ebenso wie der Strukturwandel weiter nach vorne gebracht werden. Ziel sei es zudem, eigene politische Ziele noch besser als schon bislang im Kreistag voranzubringen. Deshalb müsse es eine starke FDP-Fraktion im Kreis geben.
„Wir kämpfen für beste Bildung, für neue Jobs, für einen Kreis der Chancen. Das geht nur mit starken Freien Demokraten“, so Spitzenkandidat und Landtagsabgeordneter Stefan Lenzen. „In NRW legen wir die Grundlage: stärken die finanzielle Ausstattung der Kommunen, treiben die Digitalisie-rung der Schulen voran und starten Initiativen, um auch bisher schwerer zu vermittelnde Personen in Ausbildung und Arbeit zu bringen. Es ist jetzt unsere Aufgabe daraus Chancen für die Menschen im Kreis Heinsberg zu machen. Nie wieder dürfen Bildungschancen davon abhängen, ob sich die Eltern ein Tablet für das Kind leisten können. Wir erneuern das soziale Aufstiegsversprechen, damit nicht Herkunft sondern Talent und Leistung über den Erfolg in Schule und Beruf entscheiden.“
Schließlich stimmte die Versammlung dem Wahlprogramm der Freien Demokraten zur Kommunalwahl 2020 einstimmig zu.

Zum Download (PDF-Datei): Kommunalwahlprogramm 2020

FDP Kreis Heinsberg

Einladung zum ordentlichen Kreisparteitag

Dr. Klaus Wagner (Foto: Ruth Klapproth)
Dr. Klaus Wagner (Foto: Ruth Klapproth)
Nachdem der für März 2020 geplante Parteitag pandemiebedingt ausfallen musste, lade ich nunmehr erneut ein zum

ordentlichen Kreisparteitag.

Die Versammlung findet statt am:

Samstag, 22. August 2020, um 11:30 Uhr
Hotel-Restaurant Burg Wassenberg
Auf dem Burgberg 1, 41849 Wassenberg


Ich schlage folgende Tagesordnung vor:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungs- und fristgemäßen Einladung und der Tagesordnung
3. Wahl eines Protokollführers
4. Wahl eines Versammlungsleiters
5. Geschäftsbericht und politischer Rechenschaftsbericht des Vorstands
6. Bericht aus dem Landtag und der Kreistagsfraktion
7. Bericht des Schatzmeisters
8. Bericht der Rechnungsprüfer
9. Aussprache zu den Berichten
10. Entlastung des Vorstands
11. Wahlen
a) Wahl des Leiters und der Mitglieder der Zählkommission sowie der Stimmeneinsammler
b) Wahl des Kreisvorstands
c) Wahl der Rechnungs- und Kassenprüfer
d) Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bezirksparteitag
e) Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Landeshauptausschuss der FDP NRW
f) Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Landesparteitag der FDP NRW
g) Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zu Landeswahlversammlungen der FDP NRW
12. Vorbereitung des Bezirksparteitages und erste Vorbereitungen zur Bundestagswahl 2021 und Landtagswahl 2022
13. Anträge
14. Verschiedenes

Ich freue mich, Sie zahlreich begrüßen zu dürfen.
Der Parteitag ist öffentlich.

Dr. Klaus J. Wagner, Kreisvorsitzender

FDP Kreis Heinsberg

FDP des Kreises wählte Kandidaten für die Kreiswahlbezirke

Foto: FDP
Foto: FDP
Nachdem die Freien Demokraten im Kreis Heinsberg bereits im Dezember 2019 die Reserveliste und den Landratskandidaten gewählt hatten, konnten nunmehr - nach der Entscheidung des Kreiswahlausschusses über den Zuschnitt der Wahlbezirke und Verzögerungen durch die Corona-Krise - die Kandidaten für die Kreiswahlbezirke gewählt und damit das Team für die Kommunalwahl 2020 komplettiert werden.

Der Kreisvorsitzende Dr. Klaus Wagner und der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag, Stefan Lenzen MdL nutzten die Versammlung um die zahlreich erschienenen Mitglieder auf die bald beginnende entscheidende Phase vor der Kommunalwahl einzustimmen. Lenzen betonte, dass es Ziel sei, die Zahl der Mandate im Kreistag mindestens zu verdoppeln. Wagner wiederholte sein - sicher ambitioniertes - Ziel, dass die FDP Fraktion im Kreistag drittstärtkste Kraft werden möchte. Beide betonten, dass es nicht nur bei der Liste, sondern auch bei den Wahlbezirken gelungen sei, eine gute Mischung kompetenter Kandidaten und Kandidatinnen zu finden.

Hier nochmal unsere Kandidaten im Einzelnen:

Landratskandidat:
Dr. Wagner, Klaus

Reserveliste:
1 Lenzen, Stefan
2 Dr. Wagner, Klaus
3 Orth, Wolfgang
4 Stolz, David
5 Meyers, Nina
6 Amels, Erik
7 van Eck, Jana
8 Koch, Holger
9 Tönnesen, Holger
10 Heim, Ingrid
11 Dahmen, Tobias
12 Marks, Marcel
13 Spyth, Daniel
14 Terberger, Julius
15 Wagner, Katharina
16 Schürgers, Hans

Wahlbezirke:
1 Wegberg :, Kamp, Lukas
2 Wegberg 2: Meyers, Nina
3 Wegberg 3: Dr. Wagner, Klaus
4 Wassenberg 1: Tönnesen, Holger
5 Wassenberg 2: Storms, Manfred
6 Erkelenz 1: Amels, Erik
7 Erkelenz 2: Odenthal, Thorsten
8 Erkelenz 3: Krahe, Werner
9 Erkelenz 4,: Marks, Marcel
10 Erkelenz 5: Orth, Wolfgang
11 Hückelhoven 1: Junker, Sascha
12 Hückelhoven 2: Klapproth, Ruth
13 Hückelhoven 3: Bitter, Felix
14 Hückelhoven 4: Pakusa, Tino
15 Heinsberg 1: Lenzen, Stefan
16 Heinsberg 2: Busch, Birgit
17 Heinsberg 3: Stolz, David
18 Heinsberg 4: Schmitz, Heinrich
19 Waldfeucht: Tholen, Norbert
20 Selfkant: Schürgers, Hans
21 Gangelt: Heim, Ingrid
22 Geilenkirchen 1: Speuser, Björn
23 Geilenkirchen 2: Koch, Holger
24 Geilenkirchen 3: Kasper, Nils
25 Übach-Palenberg 1: Wiebe, Patricia
26 Übach-Palenberg 2: Gudduschat, Wolfgang
27 Übach-Palenberg 3: Verbeet, Jochen


Dr. Klaus Wagner, Kreisvorsitzender

FDP Kreis Heinsberg

Einladung zur Kreiswahlversammlung für die Kreiswahlbezirke

Zur Wahl der Wahlkreisbewerber/innen für die Wahl
zum Kreistag des Kreises Heinsberg wird eingeladen.

Die Versammlung findet statt am:

Samstag, 6. Juni 2019, um 11.00 Uhr
Hotel am Park Hückelhoven
Jülicher Str. 11,
41836 Hückelhoven


Anmerkung:
Bei der Versammlung sind die auf Grund der Covid 19 Pandemie vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregelungen des Robert Koch Instituts (mind. 1,50 m zwischen den Teilnehmern) einzuhalten.

Ich schlage folgende Tagesordnung vor:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungs- und fristgemäßen Einladung
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Wahlrechtliche Feststellungen
5. Wahl des Versammlungsleiters
6. Wahl des Schriftführers
7. Wahl des Leiters der Zählkommission, der Zählkommission sowie Stimmeneinsammler
8. Bestimmung von zwei Teilnehmenden zur Abgabe der Versicherung an Eides statt
9. Wahl einer Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson
10. Wahl der Wahlkreisbewerber für die Wahl des Kreistages
11. Verschiedenes

Ich freue mich, Sie zahlreich begrüßen zu dürfen.
Die Kreiswahlversammlung ist öffentlich.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Klaus J. Wagner
Kreisvorsitzender

FDP Kreis Heinsberg

Zum Osterfest 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder der FDP im Kreis Heinsberg,

zweifelsohne steht uns in diesem Jahr ein ganz besonderes Osterfest bevor. Ein Osterfest, das geprägt ist durch ein Virus, das unser aller Leben derzeit prägt, es verändert hat und es wahrscheinlich nachhaltig auch in Zukunft verändern wird. Gerade wir im Kreis Heinsberg haben als eines der als ersten betroffenen Gebiete in unserem Land erfahren, wie schnell sich das gewohnte Leben verändern kann. Dies gilt selbstverständlich vor allem für diejenigen, die von der Erkrankung betroffen sind oder waren. Eine Erkrankung, über die man nicht viel weiß, deren Verläufe nicht immer klar einzuschätzen sind, sorgt natürlich für Angst und Unsicherheit. Die erforderlichen Maßnahmen, die wir ausdrücklich für richtig halten, werden uns über die Ostertage und voraussichtlich auch noch einige Zeit darüber hinaus in unseren bislang gewohnten Abläufen und Gewohnheiten einschränken. Und das ist zu unser aller Wohl und damit im Interesse unseres Gemeinwesens der Beitrag des Einzelnen, um noch Schlimmeres zu verhindern. Zugleich sehen wir – und das ist auch ein Verdienst nicht nur der Kreisverwaltung, die mit ihrem Krisenstab besonnen und schnell reagiert hat, sondern von uns allen, die sich an die Einschränkungen des täglichen Lebens gehalten haben und halten, - bei uns im Kreis langsam ein Licht am Ende des Tunnels. Es ist zu hoffen, dass auf absehbare Zeit erste Schritte zurück in ein normaleres Leben möglich sein werden. Auch die Rückkehr zum Alltag muss mit Besonnenheit geschehen. Wir werden alle sicher noch weiter gefordert sein.

Für uns als FDP im Kreis Heinsberg steht weiterhin die Gesundheit an erster Stelle. Deshalb unterstützen wir auch den Kurs der Landesregierung, um die Pandemie einzudämmen. Und deshalb werden wir auf absehbare Zeit auf Präsenzveranstaltungen verzichten. Der für den Kreis noch erforderliche Kreisparteitag zur Wahl der Kandidaten für die Kreiswahlbezirke wird daher nicht vor Ende Mai durchgeführt werden. Zudem werden wir ihn so gestalten, dass unser aller Schutz im Vordergrund steht.

Politisch werden sich im Zuge der Normalisierung des Lebens auch für uns Freie Demokraten andere Fragestellungen ergeben, als dies noch zu Beginn des Jahres absehbar war. Die mit der Pandemie verbundenen ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen werden auch bei uns im Kreis sichtbar sein. Auch wir im Kreis werden uns mit der Frage befassen, ob und in welcher Form der heimischen Wirtschaft und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geholfen werden muss und kann. Der Shutdown soll im Kreis keine nachhaltigen Schäden hinterlassen. Zugleich werden wir uns auch damit befassen müssen, wie wir – und das gilt weit über den Kreis hinaus – uns in Zukunft präventiv auf vergleichbare Lagen einstellen. Dazu müssen wir gemeinsam mit den anderen Akteuren im Kreis Ideen und Konzepte entwickeln.
Ungeachtet dessen müssen wir auch die Kommunalwahlen am 13. September 2020 im Blick haben. Denn auch wenn die Corona-Krise und deren Bewältigung von größter Bedeutung ist, gilt es bei der Wahl auch in anderen Politikfeldern die Weichen für die nächsten Jahre zu stellen. Und deshalb gehen auch die Arbeiten an unserem Wahlprogramm 2020 bis 2025 weiter. Über das Ergebnis und unsere Vorstellungen werden wir dann noch Mitte des Jahres gesondert berichten. Wie der eigentliche Wahlkampf ablaufen wird, wird dann schließlich auch von dem weiteren Verlauf der Krise abhängen. Schon jetzt zeichnet sich aber ab, dass weniger Präsenzveranstaltungen im Vordergrund stehen werden. Soweit möglich werden wir verstärkt auf einen digitalen Wahlkampf setzen.

Nun aber genug der Worte: Wir wünschen Ihnen neben schönen Ostertagen vor allem Gesundheit und die Kraft diese Zeiten mit Optimismus und Zuversicht zu meistern.

Dr. Klaus Wagner, Kreisvorsitzender
Stefan Lenzen MdL, Stv. Kreisvorsitzender

FDP Kreis Heinsberg

Wichtig: Absage des Kreisparteitages

Im Hinblick auf die weiter bestehende Lage hinsichtlich der Ausbreitung des Corona-Virus haben wir entschieden, den für kommenden Montag, 9. März 2020, geplanten Kreisparteitag abzusagen, um jedes Risiko einer Ansteckung und Verbreitung des Virus auszuschließen.

Zu einem neuen Termin werden wir gesondert einladen.

Dr. Klaus Wagner
Kreisvorsitzender

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
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