Herzlich willkommen bei der FDP im Kreis Heinsberg am Westzipfel Deutschlands.
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Neuigkeiten
❗️Die CDU knickt ein. Die #Zuckersteuer kommt.❗️ Wolfgang Kubicki: „Die gute Nachricht ist: Wer den Zucker händisch in sein Getränk rührt, kann künftig Steuern sparen. Die schlechte Nachricht ist: Der sich „sozial“ nennende Teil der Koalition trifft mit der Steuer vorsätzlich diejenigen, die ohnehin von der Inflation gebeutelt sind und jeden Cent umdrehen müssen. Gleichzeitig macht die Union jede Ankündigung zur Entlastung der Wirtschaft zum Treppenwitz. Das Versprechen von Friedrich Merz und der CDU/CSU, keine Steuern zu erhöhen, ist schon längst nichts mehr wert. Die behauptete Lenkungswirkung grenzt an Zynismus: Lars Klingbeil braucht das Geld, weil er offenbar überhaupt nicht weiß, was Ausgabenpriorisierung bedeutet. Ich blicke gespannt auf das kommende parlamentarische Verfahren und auf die EU-Kommission, von deren Wohlwollen die Ausnahmen für kleinere Unternehmen abhängen.“
Deutschland ist Hochsteuerland. Trotzdem wieder eine neue Steuer, dieses Mal auf Künstliche Intelligenz? Wenn es nach der SPD oder CDU-Digitalminister Karsten Wildberger geht, dann ja… Dabei ist klar: Eine KI-Steuer würde sowohl Arbeitsplätze und den künftigen Wohlstand gefährden als auch Produkte und Dienstleistungen für uns alle unmittelbar teurer machen. Wir müssen den genau gegenteiligen Weg gehen. Wir müssen die Steuerbelastung für alle unternehmerischen Einkünfte auf maximal 20 Prozent reduzieren, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Wir sollten uns keinen Überbietungswettbewerb zu Dingen liefern, die zusätzlich besteuert werden könnten.
Kreis der Digitalisierung
Digitalisierung ist der Schlüssel zur Zukunft. Sie bietet Möglichkeiten für Bildung, Verwaltung und Wirtschaft. Sie schafft Freiräume zur Lebensgestaltung, sie fördert Effizienz und Klimaschutz. Dabei sind Datenschutz und Datensicherheit Teil der Digitalisierungsstrategie hin zum Digitalkreis Nr. 1 in NRW.
Kreis der wirtschaftlichen Vernunft
Wir wollen Freiräume stärken, bürokratische Belastungen vermindern, die Potentiale der Region nutzen. Wir machen den Kreis fit für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze der Zukunft.
Kreis der modernen Infrastruktur
Eine Attraktivitätsoffensive für den Öffentlichen Nahverkehr kann den Standort Kreis Heinsberg weiter stärken. Sie nutzt dem Umwelt- und Klimaschutz und kann zusammen mit Verbesserungen im Straßen- und Radwegenetz einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.
Kreis der Bildungsvielfalt und sozialen Verantwortung
Bildung ist die Basis für eine lebenswerte Zukunft, der Schlüssel zur Chancengerechtigkeit. Wir wollen, dass Aufstiegschancen für alle Bevölkerungsschichten gelten. Nur so können wir den Anforderungen an die Zukunft gerecht werden. Dazu müssen wir auch im Kreis ideologiefrei in Bildung investieren.
Kreis der Heimat - sicher und lebenswert
Wer Freiheit der Sicherheit opfert, wird beides verlieren. Die Gewährleistung von Sicherheit und Gesetz bilden die Grundvoraussetzung für die Entfaltung und Freiheit unserer Bürger. Das vielfältige Angebot an Vereinen und Initiativen bei uns im Kreis gilt es zu stärken. Wer sich wohlfühlt und seine Heimat liebt, macht sie besser.
Kreis der gesunden Umwelt und Betriebe
Die Entwicklung von Landwirtschaft und Umwelt ist unsere Zukunft. Landwirte verdienen Respekt und Unterstützung. Regionaler Klima- und Umweltschutz bietet Möglichkeiten für technologische Innovationen, z.B. bei Energiespeicherung. Wir setzen uns dafür ein, Notwendiges mit Machbaren zu verbinden.
Kreis der Gesundheit
Unsere Gesundheit ist ein hohes Gut. Die Gesundheitsversorgung muss in höchstmöglicher Qualität und Verfügbarkeit gewährleistet sein. Die Beschäftigten haben einen Anspruch auf gute Arbeitsbedingungen, faire Entlohnung und Anerkennung.
Kreis der soliden Finanzen
Auch in den nächsten Jahren stehen wir trotz aller Herausforderungen für eine solide Haushaltsführung mit Augenmaß. Unser Motto bleibt: Solide Finanzen – starke Kommunen.
Personen
Dr. Klaus J. Wagner
Stefan Lenzen
Marcel Marks
Annette Nothnagel